Rechtliche Hinweise

Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetseite www.mehrwert-bad.de.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen sind in der Originalschreibung in der deutschen Sprache
formuliert. Sie wurden in die anderen Sprachen zur Informationszwecken übersetzt. Bei möglichen Sinndivergenzen ist
nicht mehr als nur die deutsche Fassung rechtlich gültig und massgebend.

§1. Inhalt des Onlineangebotes

(1) www.mehrwert-bad.de ist eine Internetseite von Marc Mates, (Adressse: Eisenstrasse 60,
40227 Düsseldorf) nachfolgend „Dienstanbieter“, “Betreiber” genannt, bestehend aus informellen und redaktionellen Bereichen.

(2) Mit der Nutzung der Inhalte und des Informationsangebotes auf der Webseite des Dienstanbieters erkennen Sie diese Nutzungsbedienungen an. Die Benutzung von Inhalten auf www.mehrwert-bad.de bedeutet, dass Sie sich mit der Nutzungsbedingungen vertraut gemacht haben. Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Dienstanbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Inhalten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, einzuschränken oder auszuweiten, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig zu beenden.

§2. Haftungsbegrenzung und Haftungsausschluss

(1) Dienstanbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Korrektheit , Aktualität, Vollständigkeit oder Qualität der auf der Internetseite www.mehrwert-bad.de bereitgestellten Informationen. Die dargebotenen und veröffentlichten Inhalte dienen hauptsählich Informationszwecken. Haftungsansprüche gegen den Dienstanbieter welche sich auf Schäden materieller beziehungsweise inmaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Inhalte oder durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden und auch dann falls ein Schaden aufgrund von Vertrauen in das Angebot der dargestellten Informationen und Inhalte entstanden ist, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Dies gilt sofern seitens des Internetseitenbetreibers von www.mehrwert-bad.de kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Der Schadenersatzanspruch pro Schadensfall ist jedoch nur für vorhersehbare Schäden der Höhe nach maximal auf 1,00EUR begrentzt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Die bereitgestellten Inhalte in allen Bereichen der Internetseite www.mehrwert-bad.de hinsichtlich der redaktionellen Beiträge und Artikel wurden mit größter Sorgfallt formuliert und veröffentlicht.
Sollte jedoch irgendwelcher Inhalt bzw. Teile des Internetangebots von Dienstanbieter die Rechte Dritter verletzen, unrichtige Angaben beinhalten, gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen oder anderweitig in anderer Form die Wettbewerbsrechtliche Fälle hervorrufen, so ist Dienstanbieter für jede unverzügliche Mitteilung dankbar und bittet unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG um eine erklärende Nachricht ohne Kostenbescheid. Dienstanbieter wird sich dann umgehend mit dem jeweiligen Fall befassen und gegebenenfalls diese Inhalte mit einer angemessenen Frist entfernen oder verändern. Dienstanbieter ist der Auffassung, dass zur Wahrung Ihrer Rechte eine kostenpflichtige Abmahnung und das Einschalten eines Anwaltes nicht schleunigst zu erfolgen braucht. Eine beschleunigte oder sofortige Abmahnung stellt für Dienstanbieter einen Verstoss gegen den § 13 Abs. 5 UWG (Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung – insbesondere der Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder) sowie einen Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht dar. Die von Ihnen entstandenen Kosten ohne vorherige Kontaktaufnahme mit Dienstanbieter werden in vollem Umfang zurückgewiesen. Dienstanbieter behält sich das Recht vor gegebenenfalls eine Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einzureichen.

(3) Dienstanbieter ist jederzeit bemüht, dass die ununterbrochen in bester Qualität zur Online Verfügung steht. Übernimmt jedoch keine Gewähr, dass das Internetangebot jederzeit Online zur Verfügung steht. Insbesondere falls die Unterbrechungen, die Störungen das Funktionieren oder etwaigen Ausfall der Internetseite www.mehrwert-bad.de verursachen.

(4) Dienstanbieter schließt nicht aus, einer zeitlichen Online-Unterbrechung des Platforms unabhängig vom Grund. Insbesondere behält sich das Recht vor einer zeitlichen Online-Unterbrechung des Platforms infolge von Reparaturarbeiten, Instandsetzung oder der Durchführung von Update des Steuerungssystems beziehungsweise des Ausbaus oder Modernisierung des Platforms www.mehrwert-bad.de.

(5) Dienstanbieter behält sich das Recht vor, einer grundlosen zeitlichen Online-Unterbrechung des Platforms www.mehrwert-bad.de in anderen Fällen als in oben gennanten Punkt (4) und (5).

(6) Für jegliche Nutzer- Aktivitäten welche das Recht und diese Nutzungsbedingungen brechen, haftet der Nutzer selbst.

(7) Dienstanbiter haftet nicht im Falle der Rechteverletzung Dritter, Markenrechte, Urheberrechte, Warenzeichen, Gebrauchsmusterrechte durch den Nutzer, die durch Benutzung des Internetplattforms entstanden sind.

(8) Dienstanbieter haftet nicht für die Dienstleistungen der Dritter (Produzenten, Planungsbüros), die durch die Betreibung des Onlineangebots von www.mehrwert-bad.de, dem Nutzer erbracht werden. Diese Dienstleistungen sind komplett von Dritten zu verantworten. Eventuelle Beschwerden oder Reklamationen, die an Dienstanbieter gerichtet werden, werden zurückgewiesen. Deshalb sehen Sie jedoch grundsätzlich von solchen Reklamationen an Dienstanbieter ab.

(9) Dienstanbieter haftet nicht für die Entscheidungen von Nutzer infolge von dargebotenen Informationen auf www.mehrwert-bad.de und auch nicht für die Folgen deren Anwendung.

§3. Urheber- und Kennzeichenrecht, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

(1) Die auf dieser Internetplattform veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Alle genannten Bild-Wortmarken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der eingetragenen Inhaber. Aufgrund der Nennung ist nicht daraus die Schlussfolgerung zu ziehen, dass die Bild-Wortmarkenzeichen nicht durch Dritte rechtlich geschützt sind.

(2) Der Betreiber dieser Internetseite falls nicht anders gekennzeichnet ,ist Urheber selbst oder Inhaber der Nutzungsrechte nach dem Urhebergesetz an bereitgestellten Inhalten, publizierten Beiträgen und veröffentlichten Werken (Fotos, Grafiken, Videosequenzen, Tondokumente, Texte).
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die bereitgestellten Inhalte, publizierten Beiträge und veröffentlichten Werke in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere für die kommerziellen Zwecke zu nutzen oder zu verwerten.

(3) Der Nutzer sichert zu, rechte Dritter bei der Veröffentlichung seiner eigenen Inhalte und Dateien nicht zu verletzen. Soweit Dritte die Verletzung persönlicher oder urheberrechtlicher Rechte geltend machen, behält sich Dienstanbieter vor, die Inhalte und Dateien des Nutzers sofort von der Internetplattform zu entfernen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten an den vermeintlichen Verletzter weitergeleitet werden. Der Nutzer erkennt an, dass allein er für seine Inhalte haftet.

(4) Sonstige Schutzrechte z.B. Geschmacksmusterrechte, Designrechte, Gebrauchsmusterrechte, stehen jeweils im Eigentum des Inhabers oder Dritter, welche Urheberrechte an den veröffentlichten Inhalte oder Werke auf www.mehrwert-bad.de haben.

(5) Die Darstellung dieser Internetplattform in fremden Frames ist nur mir schriftlicher Erlaubnis zulässig.

§5. Änderungen von Dienstleistungen

(1) Betreiber dieser Internetseite ist jederzeit dazu berechtigt, die auf der www.mehrwert-bad.de unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu verändern oder diese ganz einzustellen. Dazu entstandenen neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich zur Verfügung zu stellen.

§6. Verbotene Aktivitäten

(1) Verboten ist die Angabe falscher persönlichen Daten oder Daten einer anderen Person bzw. eines Unternehmens.

(2) Verboten ist die Verletzung der Rechte Dritter durch Angaben, Überreichung von Bild- und Tonmaterial, Einreichung von Materialien und deren Beschreibungen, Daten, Applikationen, die sein intellektuelles Eigentum verletzen.

(3) Unzulässig ist setzen von illegalen Links oder die Verlinkung von www.mehrwert-bad.de mit anderen Internetseiten ohne vorherige Zustimmung von Dienstanbieter.

(4) Verboten ist automatische Abfrage der Inhalte von www.mehrwert-bad.de ohne vorheriges Erlaubnis. Zuwiderhandlungen werden von Diensanbieter strafrechtlich verfolgt.

(5) Unzulässig sind alle anderen Aktivitäten, die auf eine Weise rechtlich und ethisch unzulässig sind und mit dem Sozialregeln des Miteinaderlebens nicht vereinbar sind.

§7. Sonstige Bestimmungen

(1) Anwendbares Recht
Die Nutzung der Internetseite www.mehrwert-bad.de und die Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundes Republik Deutschland unter Ausschluss des Wiener UN-Übereinkommens, der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“).

(2) Gerichtsstand
Für die anfällige Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite www.mehrwert-bad.de stehen, soweit der Nutzer Kaufmann ist oder für eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder für ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, gilt als ausschließlich der Gerichtsstand am Sitz des Dienstanbieters.

(3) Veknüpfungen & Links

Dienstanbieter stellt Verknüpfungen (Hyperlinks) zu anderen, fremden Internetseiten von dritten Betreiber her. Der Inhalt der verknüpften Internetseite durch Dienstanbieter, also der Internetseite auf die Dienstanbeiter einen Hyperlink gesetzt hat, ist nicht ein Teil des Angebots von www.mehrwert-bad.de, es sei denn dies ist ausdrücklich gekennzeichnet. Dienstanbieter verwendet Links nur, um den Besuchern die Möglichkeit zu geben, sich weitere Informationen zu beschaffen. Ein Link bedeutet jedoch nicht, dass Dienstanbieter die entsprechenden fremden Seiten empfiehlt, für diese Werbung betreibt oder sich die Inhalte zu eigen macht. Sofern auf Verweisziele direkt oder indirekt durch Links verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Betreibers von www.mehrwert-bad.de liegen, haftet dieser nur dann, wenn er von den Inhalten Kenntnis hatte und es technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Betreiber ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
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(4) Systemadministration
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(5) Salvatorische Klausel
Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses und der Teilnahme- und Nutzungsbedingungen
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